Rechte und Pflichten bei Arbeitnehmererfindungen

Entwickeln Arbeitnehmer Erfindungen oder technische Verbesserungsvorschläge, kommen die Regelungen des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) zum Tragen. Darin sind die Verwertungsrechte des Arbeitgebers als auch seine eventuelle Vergütungspflicht gegenüber dem Arbeitnehmer geregelt.

Wir beraten Sie unter anderem zu den Themen Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme, In- und Auslandsanmeldung, Schutzrechtsaufgabe und Erfindervergütung einschließlich Abkauf- und Pauschalvergütungsvereinbarungen. Wir helfen Ihnen, Verwaltungsprozesse zu vereinfachen und zu definieren.